60plus Oberbayern

Foto von Bertram Hacker

...bei 60plus-Oberbayern. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns und - wenn Sie sich angesprochen fühlen - auch gerne mit. Wir freuen uns auf Sie.

Ihr

Bertram Hacker
Vorsitzender

24. September 2016

Rudi Ullinger Vorsitzender 60plus Eichstätt konnte zum traditionellen Herbstfest von 60plus Eichstätt illustre Gäste begrüßen.
Die Bürgermeisterin von Kösching, Frau Andrea Ernhofer, die Bundestagsabgeordnete Claudia Tausend aus München und den Wahlkreiskandidaten für die nächste Bundestagswahl Herrn Dr. Werner Widuckel aus Ingolstadt. Ebenfalls begrüßt wurde der OV Vorsitzende von Kösching Dieter Betz, sowie der Vorsitzende 60plus Oberbayern Bertram Hacker.

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Schurer enthält sich bei Abstimmung über CETA-Mandat

von Ewald Schurer
23. September 2016 | Europa

Bei der namentlichen Abstimmung am 22. September im Bundestag zum Antrag „Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA): Für freien und fairen Handel“ habe ich mich enthalten. Die Gründe für mein Abstimmungsverhalten möchte ich im Folgenden darstellen.

Zunächst zur grundsätzlichen Klärung: Im besagten Koalitionsantrag ging es nicht um eine abschließende Abstimmung des Deutschen Bundestages zur Ratifizierung des CETA-Freihandelsabkommens der EU mit Kanada. Dem derzeitigen CETA-Vertragstext hätte ich nämlich auf keinen Fall zugestimmt. Zum einen habe ich nach wie vor große Bedenken in Bezug auf verschiedene Aspekte des Vertrags, u.a. beim Investitionsschutz, bei der wirksamen Durchsetzung des Vorsorgeprinzips sowie bei der Einhaltung von Standards für Arbeit, Soziales, Umwelt und Daseinsvorsorge. Zum anderen fühle ich mich dem Beschluss der BayernSPD vom kleinen Landesparteitag in Amberg am 16. Juli 2016 verpflichtet, in dem eine Zustimmung zu CETA ebenfalls abgelehnt wurde.

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Der Vorstand der oberbayrischen SPD 60+ traf sich für einen Workshop im Rahmen einer Vorstandsitzung im Kolpinghaus München. Ziel des Workshops war es ein Positionspapier zum „Wohnen im Alter“ zu erarbeiten.

Nach einem informativen Vortrag von Brigitte Wenng, Leiterin der Koordinationsstelle Wohnen im Alter, gefördert durch das Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration, über verschiedene Wohntypen und Wohnformen war ein Einstieg gegeben

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Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Laufe der Verhandlungen gelang es der SPD, weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen in das heute verabschiedete Gesetz einzubauen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Erding-Ebersberg Ewald Schurer dazu: „Das Bundesteilhabegesetz ist eine der großen sozialpolitischen Reformen in dieser Legislaturperiode. Die SPD steht für gleichberechtigte Teilhabe und Mitbestimmung an der Gesellschaft. Unser Ziel ist die inklusive Gemeinschaft und mit dem Gesetzesentwurf haben wir die Teilhabemöglichkeiten deutlich verbessert. Erfreulich ist, dass der Kabinettsentwurf von heute gegenüber dem Referentenentwurf aus dem April noch einmal zahlreiche Verbesserungen enthält.“

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  • 27.09.2016, 11:00 Uhr
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  • 14.10.2016, 17:00 Uhr
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